Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 17.06.2008 - S 5 R 168/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
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- BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 16/03 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - …
Auszug aus SG Oldenburg, 17.06.2008 - S 5 R 168/07
Die Meldung eines Arbeitssuchenden wegen Arbeitslosigkeit bei einem deutschen Arbeitsamt oder einer Agentur für Arbeit hat durch den Arbeitslosen selbst zu erfolgen und ist nicht der Gestaltung durch Verwaltungshandeln zugänglich (vgl. BSG vom 11.03.2004 Az B 13 RJ 16/03 R in SozR 4 - 2600 § 58 Nr. 3 mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung). - BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 27/05 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …
Auszug aus SG Oldenburg, 17.06.2008 - S 5 R 168/07
Sie ist anwendbar auf den Personenkreis derjenigen Arbeitslosen, die von dem ihnen nach § 428 SGB III eingeräumten Recht Gebrauch gemacht haben und ihre Verfügungsbereitschaft gegenüber der Bundesagentur für Arbeit durch eine entsprechende Erklärung nach der vorgenannten Norm eingeschränkt haben (vgl. BSG vom 21.03.2006 Az B 5 RJ 27/05 R in SozR 4 - 2600 § 237 Nr. 10). - LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2005 - L 13 (4) RJ 94/04
Rentenversicherung
Auszug aus SG Oldenburg, 17.06.2008 - S 5 R 168/07
Aus diesem Grunde wurden die erleichterten Voraussetzungen nach § 237 Abs. 2 SGB VI geschaffen (vgl. dazu LSG Nordrhein-Westfalen vom 18.03.2005 Az. L 13 (4) RJ 94/04).